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news/APA/Donnerstag, 23.06.22, 09:12:21

Impf­pflicht könn­te vor dem Fall stehen

Die tür­kis-grü­ne Bun­des­re­gie­rung dürf­te die kom­plet­te Abschaf­fung der Impf­pflicht anpei­len. Laut einer Mel­dung des „Stan­dard” (Online-Aus­ga­be) bestä­tig­ten meh­re­re Abge­ord­ne­te Ver­hand­lun­gen über das Aus der Rege­lung. Noch am heu­ti­gen Don­ners­tag soll dem­nach die Ent­schei­dung ver­kün­det wer­den. Im Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um woll­te man die­se Pla­nun­gen in der Früh auf APA-Anfra­ge vor­erst nicht bestätigten.
APA/A­PA/d­pa-Zen­tral­bil­d/­Mar­tin Schutt

Die Impf­pflicht ist aktu­ell zwar via Gesetz ver­an­kert, aber per Ver­ord­nung aus­ge­setzt – und zwar bis zum 31. August. Dann müss­te eigent­lich die instal­lier­te Kom­mis­si­on neu­er­lich die Lage beurteilen.

Im Raum steht laut APA-Infor­ma­tio­nen aber nun, dass das Impf­pflicht-Gesetz – das bis Ende 2024 gilt – selbst geän­dert bzw. abge­schafft wer­den könn­te. Eine Ent­schei­dung wird im Lauf des Tages erwartet.

In der vier­köp­fi­gen Exper­ten­kom­mis­si­on, die die Regie­rung zur Bera­tung in Sachen Impf­pflicht ein­ge­rich­tet hat, wuss­te man am Don­ners­tag­vor­mit­tag noch nichts von einer kom­plet­ten Abschaf­fung. „Ich habe davon über­haupt nichts gehört”, so Impf-Exper­te Her­wig Kol­la­ritsch auf APA-Anfra­ge. Eine Abschaf­fung wäre aus sei­ner Sicht aller­dings auch nicht pro­ble­ma­tisch. Auf­ga­be der Kom­mis­si­on sei es gewe­sen, zu bewer­ten, ob aus medi­zi­ni­scher und ver­fas­sungs­recht­li­cher Sicht eine all­ge­mei­ne Impf­pflicht not­wen­dig ist. In ihrem letz­ten Bericht Ende Mai war die Kom­mis­si­on zum Schluss gekom­men, dass die­se der­zeit nicht ange­mes­sen sei. Die Ent­schei­dung lie­ge dann bei der Politik.