NEOS dürften bei Koalition wieder mitmischen

Freitagvormittag tagte ein Parteivorstand der NEOS, wie die APA aus Kreisen der Partei erfuhr. Danach dürften sich auch die drei potenziellen Koalitionspartner noch einmal zusammensetzen, ehe es in die Hofburg geht, wo danach Stellungnahmen geplant sind.

Dass die NEOS formal wieder in eine Koalition einbezogen werden, ist dem Vernehmen nach sowohl der Wunsch der ÖVP als auch der Wiener SPÖ. Weite Teile der Sozialdemokraten hätten sich eher flexiblere Partnerschaften mit den drei Oppositionsparteien vorstellen können. Dass man es jetzt noch einmal versucht, ist insofern ein wenig überraschend, als die NEOS die SPÖ – vor allem deren Chef Andreas Babler – beim Scheitern der ersten Dreier-Verhandlungen mit teils heftiger Kritik überzogen hatten.

Nun dürften ihnen zwei Ressorts offeriert worden sein. Dabei soll es sich um Bildung und Äußeres handeln. Kernstück der ÖVP-Ressorts wären neben dem Kanzleramt die Agenden für Inneres, Verteidigung, Wirtschaft und Landwirtschaft. An die SPÖ gingen unter anderem Finanzen, Soziales, Infrastruktur und Frauen. Justiz dürfte bei der ÖVP landen, allenfalls könnte es statt Äußeres noch zu den NEOS wandern.

Was die weiteren Schritte angeht, ist zumindest noch mit einigen Tagen an Verhandlungen zu rechnen. Dass die Regierungserklärung schon bei der regulären Sitzung des Nationalrats kommenden Mittwoch gehalten werden kann, wird nicht ausgeschlossen, ist aber alles andere als fix.