news/APA/Dienstag, 30.06.20, 16:20:09

Chi­na ja, USA nein: EU hebt Coro­na-Ein­rei­se­bann teils auf

Die EU-Staa­ten haben sich auf eine Auf­he­bung der wegen der Coro­na-Pan­de­mie ver­häng­ten Ein­rei­se­ver­bo­te für 15 Dritt­staa­ten vom 1. Juli an ver­stän­digt. Wie der EU-Rat am Diens­tag mit­teil­te, beinhal­tet eine ent­spre­chen­de Emp­feh­lung bei Chi­na aller­dings als zusätz­li­che Bedin­gung, dass das Land sei­nen Ein­rei­se­stopp für EU-Bür­ger been­det.
APA (dpa)

Bestehen blie­ben die Ein­rei­se­ver­bo­te für Staa­ten mit wei­ter hohen Infek­ti­ons­zah­len wie die USA, Bra­si­li­en und Russ­land. Die EU hat­te wegen der welt­wei­ten Aus­brei­tung des Coro­na­vi­rus im März für nicht unbe­dingt not­wen­di­ge Besu­che in der EU ent­schie­den, die Ein­rei­se zu unter­sa­gen. Die Mit­glied­staa­ten spra­chen sich nun in einem schrift­li­chen Ver­fah­ren für eine teil­wei­se Auf­he­bung aus.

Auf Basis des Beschlus­ses vom Diens­tag kön­nen die EU-Staa­ten nun begin­nen, die Beschrän­kun­gen für fol­gen­de 15 Län­der zu been­den: Alge­ri­en, Aus­tra­li­en, Chi­na, Kana­da, Geor­gi­en, Japan, Mon­te­ne­gro, Marok­ko, Neu­see­land, Ruan­da, Ser­bi­en, Süd­ko­rea, Thai­land, Tune­si­en und Uru­gu­ay.

Aller­dings ist die Lis­te für die Mit­glied­staa­ten „nicht recht­lich bin­dend”, wie der EU-Rat erklär­te. „Die Behör­den der Mit­glieds­staa­ten blei­ben für die Umset­zung des Inhalts der Emp­feh­lung ver­ant­wort­lich.” Die Län­der-Lis­te soll nach dem Beschluss zudem alle zwei Wochen aktua­li­siert wer­den.

Haupt­kri­te­ri­um für eine Auf­he­bung der Beschrän­kun­gen ist, dass die Zahl der Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Ein­woh­ner in den Län­dern in den ver­gan­ge­nen 14 Tagen min­des­tens so nied­rig wie im EU-Durch­schnitt ist. Zudem muss es bei den Infek­tio­nen einen „sta­bi­len oder sich ver­rin­gern­den Trend” geben und die Ant­wort der jewei­li­gen Regie­run­gen auf die Coro­na-Pan­de­mie gewis­sen Stan­dards ent­spre­chen.