Dreierkoalition geht erstmals in Klausur

Bevor die Regierungsmitglieder überlegen, wie man zu einem wirtschaftlichen Aufschwung beitragen kann, können die Wirtschaftsforscher ihre Einschätzungen teilen. Bei der Klausur beschlossene Maßnahmen sollen bereits am Mittwoch in den Ministerrat kommen, sagten Parteisprecher zur APA.

Die Notwendigkeit konjunkturbelebender Maßnahmen hatte auch Felbermayr gegenüber dem ORF-Radio betont. Gleichzeitig empfahl er, einen Plan über die gesamte Regierungsperiode zu erarbeiten – schließlich sei das Budget mit den für heuer und das kommende Jahr geplanten Milliarden-Einsparungen noch nicht saniert. Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) hatte am Montag gegenüber Ö1 angekündigt, eine neue Wettbewerbsstrategie thematisieren zu wollen.

Ebenso besprechen wollen die Regierungsmitglieder, welche Gesetzesinitiativen bis Ostern in den wöchentlichen Ministerräten Thema sein werden. Die Medien informieren die Parteichefs Kanzler Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger bei einem Doorstep vor Start der Klausur sowie am Nachmittag bei einer Pressekonferenz.