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news/APA/Mittwoch, 06.11.24, 08:31:46

Trump steht kurz vor politischem Comeback

Donald Trump steht knapp vor einem Comeback als US-Präsident. Nach Siegen in den wichtigen Swing States Pennsylvania, North Carolina und Georgia fehlten dem Republikaner in der Nacht auf Mittwoch nur noch wenige Stimmen auf die absolute Mehrheit im Wahlleutegremium. Seine demokratische Kontrahentin Kamala Harris hatte kaum noch Chancen, da Trump auch in den restlichen wahlentscheidenden Staaten führte. Der konservative Sender Fox News erklärte Trump zum Sieger.
APA/APA/GETTY IMAGES NORTH AMERICA/WIN MCNAMEE

Zuvor hatte der Sender, der als Trump-nah gilt, bereits die besonders umkämpften US-Staaten Pennsylvania und Wisconsin für Trump ausgerufen. Trump hatte sich mit deutlichen Siegen in republikanischen Hochburgen bereits am frühen Dienstagabend an die Spitze gesetzt, während Harris in ihren eigenen Hochburgen wie Virginia teils große Probleme hatte. Nach Wahlschluss in den bedeutenden Staaten der Westküste konnte die Demokratin zwar wieder etwas aufholen, stand aber gegen 2.00 Uhr Ortszeit (8.00 Uhr MEZ) erst bei 214 Elektoren, Trump bereits bei 267.

Der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson, erklärte Trump ebenfalls zum Sieger der Präsidentenwahl. „Donald Trump ist jetzt unser designierter Präsident“, sagte er. Die Republikaner im Repräsentantenhaus stünden bereit, Trumps Agenda „America First“ umzusetzen.

Für einen Sieg sind 270 Stimmen im Wahlgremium erforderlich. Der US-Präsident wird nicht direkt gewählt, sondern von insgesamt 538 Wahlleuten der 50 Staaten und des Hauptstadtbezirks Washington DC.

Konkret gewann Trump die Wahlleute von Texas (40), Florida (30), Ohio (17), North Carolina (16), Pennsylvania (19), Georgia (16) Indiana (11), Tennessee (10), Missouri (10), South Carolina (9), Alabama (9), Kentucky (8), Louisiana (8), Oklahoma (7), Mississippi (6), Arkansas (6), Utah (6), Kansas (6), Iowa (6), Montana (4), West Virginia (4), Idaho (4), North Dakota (3), South Dakota (3), Wyoming (3) sowie Nebraska (vier von fünf).

Harris konnte sich die Stimmen von Kalifornien (54), New York (28), Illinois (19), New Jersey (14), Virginia (13), Washington (12), Massachusetts (11), Colorado (10), Maryland (10), Oregon (8) Connecticut (7), New Mexico (5), Rhode Island (4), Hawaii (4), New Hampshire (4), Delaware (3), Vermont (3) und Washington D.C. (3) sowie jeweils eine Stimme aus den Staaten Nebraska und Maine sichern, ergab eine Auswertung der Nachrichtenagentur Associated Press.

Das gute Abschneiden Trumps hatte sich im Wahlabend verfestigt. So fiel sein Sieg im früheren Swing State Florida nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen deutlicher aus als vor vier Jahren, als er als Amtsinhaber seinen damaligen demokratischen Herausforderer Joe Biden um drei Prozentpunkte geschlagen hatte. Diesmal lag er um 13,3 Prozentpunkte vor Harris. Um 7 Uhr MEZ war die Wahl in allen Staaten beendet.

Während Trump-Anhänger in Florida auf einen Auftritt ihres Kandidaten in der Nacht warteten, wollte sich Harris nicht mehr äußern. „Wir werden die Vizepräsidentin heute nicht hören“, sagte ein Sprecher der Wahlkampagne in der Nacht auf Mittwoch (Ortszeit) von der Bühne der Wahlparty in Washington D.C. Vielmehr werde die Wahlkampagne die ganze Nacht lang weitergehen, „um sicherzustellen, dass jede Stimme gezählt wird“, sagte Cedric Richmond. Harris werde sich erst am Mittwoch äußern.

Bei den zeitgleichen Kongresswahlen zeichneten sich ebenfalls Erfolge für die Republikaner ab. Sie konnten bisher demokratische Senatorensitze in den Staaten West Virginia und Ohio gewinnen und damit die Mehrheit in der mächtigeren Parlamentskammer. Die Mehrheit im Repräsentantenhaus dürften sie ebenfalls behalten.

Viele Wähler gaben schon vor dem Wahltag ihre Stimme ab. Nach Angaben des „Election Lab“ der Universität Florida stimmten rund 83 Millionen US-Bürger per Brief oder in vorher geöffneten Wahllokalen ab. Das entspricht mehr als der Hälfte der 2020 bei der Präsidentenwahl insgesamt abgegebenen Stimmen.

Bei der Wahl stand viel auf dem Spiel: Die innenpolitische Stabilität der USA sowie das ohnehin wackelige Gleichgewicht der Weltpolitik. Die Demokratin Harris könnte die erste Frau an der Spitze der USA werden. Trump könnte nach seiner Abwahl vor vier Jahren erneut ins Weiße Haus einziehen. Bidens 60-jährige Vizepräsidentin steht inhaltlich eher für Kontinuität und für eine stabile Außenpolitik der Weltmacht. Der Ex-Präsident hingegen ist stolz auf seinen unberechenbaren und aggressiven Kurs.

Die Sicherheitsvorkehrungen waren groß. Zwischenzeitlich sorgten Bombendrohungen unter anderem im besonders umkämpften „Swing State“ Georgia für Unterbrechungen beim Wählen. Die US-Bundespolizei FBI sah eine Spur nach Russland: „Dem FBI sind Bombendrohungen gegen Wahllokale in mehreren Bundesstaaten bekannt, von denen viele von russischen E-Mail-Domänen zu stammen scheinen. Bisher konnte keine der Drohungen als glaubwürdig eingestuft werden“, hieß es in einer Mitteilung. Am Besucherzentrum des US-Kapitols in Washington nahm die Polizei einen Mann fest, der nach Benzin roch und eine Leuchtpistole bei sich hatte. Das teilte die Kapitol-Polizei auf der Plattform X mit. Der Mann sei bei der Sicherheitskontrolle aufgefallen.