Reguläres Ende für COFAG-Ausschuss vor Benko-Zugabe

Mit Marc Schimpel hat bereits einer der beiden COFAG-Chefs im U-Ausschuss ausgesagt. Dem ausgewiesenen Grünen folgt nun am Donnerstag dessen ÖVP-Pendant Ulrich Zafoschnig. Vor ihm wird noch ein Beamter im Finanzministerium an der Reihe sein. Als „völlig unnötigen Befragungstag“ bezeichnete Yannick Shetty von den NEOS den Tag. Er würde lieber mit der FPÖ über einen Spionage-Ausschuss reden, sagte er vor der Befragung. Man habe da keine Berührungsängste.

Lieblingsthema war am Donnerstag nach wie vor Benko, der allerdings erst am 22. Mai kommen soll – so hat er es zumindest in Aussicht gestellt. „Ob er dann auch wirklich kommt, glaube ich erst, wenn er da ist“, zeigte sich Nina Tomaselli von den Grünen noch etwas skeptisch. Einer Vorführung, mit der die SPÖ bereits gedroht hatte, würde auch die ÖVP zustimmen, meinte die türkise Abgeordnete Corinna Scharzenberger. Der Freiheitliche Wolfgang Zanger sieht noch immer eine Überförderung von Benkos Signa.

Aufschluss darüber geben sollen auch die Auskunftspersonen, die für Donnerstag tatsächlich zugesagt hatten. Eigentlich müsste man wegen der fehlenden Konzernbetrachtung von den Konzernen eine Milliarde Euro nachfordern, befand auch SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer.