Putin entlässt Verteidigungsminister Schoigu

Auch Generalstabschef Waleri Gerassimow solle im Amt bleiben. Schoigu gilt als einer der engsten Vertrauten Putins und war einer der dienstältesten Minister. Die Zukunft des einflussreichen bisherigen Sicherheitsratssekretärs Nikolai Patruschew blieb zunächst offen. Die künftigen Aufgaben des 72-Jährigen würden in den kommenden Tagen bekannt gegeben, erklärte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Vorsitzender des Sicherheitsrats ist Putin.

„Heute gewinnt auf dem Schlachtfeld derjenige, der offener für Innovationen und deren Umsetzung ist“, erklärte Kremlsprecher Peskow Putins Entscheidung für einen Zivilisten an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Beloussow sei nicht nur Zivilbeamter, sondern habe auch viele Jahre erfolgreich in der Politik gearbeitet und Putin in Wirtschaftsfragen beraten. Er sei „zweifellos der beste Kandidat“, den Komplex der russischen Rüstungsindustrie auszubauen und neue Technologien einzuführen, wurde der Duma-Abgeordnete Sergej Gawrilow von Tass zitiert.

Schoigu und Gerassimow waren in Russland wiederholt wegen militärischer Fehlschläge in der Ukraine kritisiert worden. Russland hatte 2014 die ukrainische Halbinsel Krim in einem international nicht anerkannten Schritt annektiert und zudem Separatisten in der Ostukraine unterstützt. Im Februar 2022 begann die russische Armee einen Großangriff auf das Nachbarland, der von der russischen Regierung als „militärische Spezialoperation“ bezeichnet wird. Der Ukraine gelang es, große Teile der zunächst besetzten Gebiete zurückzuerobern. Seit einiger Zeit ist die Ukraine jedoch in der Defensive.

Die bisherige Regierung war verfassungsgemäß zurückgetreten, als Putin am Dienstag seine fünfte Amtszeit als Präsident angetreten hatte. Der 71-Jährige war im März bei einer international als weder frei noch fair kritisierten Wahl bestätigt worden. Nach der Wiederernennung des von Ministerpräsident Michail Mischustin, der als effizienter Technokrat gilt, waren am Samstag bereits weitere Personalpläne Putins für die neue Regierung bekannt gegeben worden.

Zum ersten Stellvertreter Mischustins wurde der bisher für die russische Kriegswirtschaft verantwortliche Minister Denis Manturow befördert. Manturow, der das Ressort Industrie und Handel leitete, gibt seinen Ministerposten an den bisherigen Gouverneur von Kaliningrad, Anton Alichanow, ab. Manturow soll aber auch in seiner neuen Funktion erneut für die Industrie verantwortlich sein, hatte die Regierung mitgeteilt.