Platz eins für FPÖ in drei Gemeinden

In Enzersdorf an der Fischa holten die Freiheitlichen acht der 23 Mandate. Sie legten im Vergleich zu 2020 um 25,23 Prozentpunkte zu. Platz zwei und drei gingen mit 27,62 und 24,06 Prozent sowie je sechs Sitzen an ÖVP und SPÖ. Die Liste Gemeinsam für Enzersdorf und Margareten erzielte 12,62 Prozent und drei Sitze.

In Pernitz erzielten FPÖ und ÖVP (25,97 Prozent) je sechs Mandate. Dritter wurden die Grünen mit 19,06 Prozent (plus 3,88 Prozentpunkte) und vier Sitzen vor der SPÖ mit drei und der Liste Miteinander (MIT) mit zwei. In Lassee holte die FPÖ wie die ÖVP (31,23 Prozent) sieben Mandate. Fünf entfielen auf die SPÖ, zwei auf die Liste Wir2291er.

Die erste Gemeinderatswahl nach Andreas Babler hat der SPÖ am Sonntag in Traiskirchen (Bezirk Baden) mit 11,99 Prozentpunkten ein kräftiges Minus beschert. Die Bürgermeisterpartei, nunmehr unter Sabrina Divoky, hält jedoch mit 59,54 Prozent weiter eine klare absolute Mehrheit. 23 der 37 Sitze im Rathaus sind fünf weniger als 2020. Die letzten Wahllokale im Land haben um 17.00 Uhr geschlossen.

SPÖ-Chef Babler hatte Ende Oktober 2024 nach mehr als zehn Jahren das Amt als Bürgermeister seiner „geliebten Heimatstadt“ zurückgelegt. Er war seit 29. April 2014 an der Spitze gestanden und hatte bei zwei Gemeinderatswahlen jeweils mehr als 70 Prozent erreicht. 2015 waren es 73,10 Prozent, fünf Jahre später noch immer 71,53 Prozent. Sabrina Divoky ist die erste Stadtchefin in Traiskirchen, wo die FPÖ auf 22,58 Prozent (plus 13,20 Prozentpunkte) und acht Mandate nach zuletzt drei kam. Die ÖVP fiel mit 8,23 Prozent (minus 2,21 Prozentpunkte) auf ein einstelliges Ergebnis zurück.

In Waidhofen an der Thaya ist das „Duell“ um Platz eins ausgeblieben. Die ÖVP unter Bürgermeister Josef Ramharter holte vielmehr die absolute Mehrheit. Sie legte in der Waldviertler Bezirksstadt auf exakt 52 Prozent (plus 6,32 Prozentpunkte) zu und erzielte 16 (zuvor 13) der 29 Mandate. Die FPÖ mit dem Zweiten Landtagspräsidenten Gottfried Waldhäusl an der Spitze verzeichnete ein Plus von 8,76 Prozentpunkten auf 32,13 Prozent bzw. von sieben auf neun Sitzen.

In Ardagger (Bezirk Amstetten), wo Gemeindebundpräsident Johannes Pressl als Bürgermeister fungiert, hat die ÖVP bei den niederösterreichischen Gemeinderatswahlen am Sonntag 8,90 Prozentpunkte eingebüßt, blieb mit 66,42 Prozent jedoch deutlich Erster. Die FPÖ verbesserte sich um 11,43 Prozentpunkte auf 20,39 Prozent. Die SPÖ erreichte 13,20 Prozent (minus 2,53 Prozentpunkte).

In Grafenwörth (Bezirk Tulln) hat die ÖVP unter Langzeit-Bürgermeister Alfred Riedl, Pressls Vorgänger als Gemeindebundpräsident, 55,17 Prozent und damit um 10,52 Prozentpunkte weniger als 2020 mit damals 65,69 Prozent erreicht. Auf die SPÖ entfielen 21,44 Prozent (minus 0,32 Prozentpunkte), auf die Liste Bürger für Bürger (BFB) 6,48 Prozent (minus 6,06 Prozentpunkte). Die bürgernahe Partei (BNP) holte beim erstmaligen Antreten 16,92 Prozent.

Um Riedl war im Sommer 2023 Wirbel entstanden, weil er mit Immobiliengeschäften in seiner Heimatgemeinde gut verdient haben soll. Als Gemeindebundpräsident trat der längstdienende Bürgermeister im Bundesland vor knapp einem Jahr, im Februar 2024, zurück. In Grafenwörth steht der 72-Jährige nun vor einer weiteren Amtsperiode. Er ist seit 2. Mai 1990 und damit seit bald 35 Jahren an der Spitze der Marktgemeinde. Die ÖVP hält nunmehr 13 der 23 Mandate, die SPÖ fünf, BNP vier und BFB einen Sitz.

Auch in Kaumberg (Bezirk Lilienfeld), der Heimatgemeinde von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker, verteidigte die ÖVP mit 68,54 Prozent (minus 1,51 Prozentpunkte) und unverändert 14 von 19 Mandaten den ersten Platz. Die Freiheitlichen legten von drei auf vier Sitze bzw. von 17,79 auf 23,35 Prozent zu.

In Bad Großpertholz (Bezirk Gmünd) ist künftig keine „Halbzeitlösung“ auf dem Bürgermeistersessel mehr notwendig. Die SPÖ legte auf 65,10 Prozent (plus 35,17 Prozentpunkte) zu. Die ÖVP erhielt 19,29 Prozent (minus 22,14 Prozentpunkte), die FPÖ fiel in ihrer Hochburg vor fünf Jahren mit damals 28,64 Prozent auf 15,61 Prozent (minus 13,03 Prozentpunkte) zurück. Freiheitliche und Sozialdemokraten hatten zuletzt für je zweieinhalb Jahre lang den Ortschef gestellt.

Eine herbe Schlappe setzte es für die ÖVP in Heldenberg (Bezirk Hollabrunn). Nur mehr 34,07 Prozent bedeuteten ein Minus von gleich 48,66 Prozentpunkten. Stärkste Kraft wurde die neue Bürgerliste Heldenberg mit 46,47 Prozent. Großen Jubel in Schwarz gab es dafür in Schrems (Bezirk Gmünd). In der Waldviertler Bierstadt holte die ÖVP mit 41,01 Prozent (plus 4,04 Prozentpunkte) erstmals überhaupt Platz eins. Die SPÖ büßte 9,53 Prozentpunkte auf 38,73 Prozent ein. Beide Parteien erreichten je zwölf Mandate. In Echsenbach (Bezirk Zwettl) verlor die SPÖ ihre bisher zwei Sitze und ist künftig nicht mehr im Gemeinderat vertreten.

In Brand-Laaben (Bezirk St. Pölten-Land) haben mit Christine und Richard Pokorny eine Mutter und ihr Sohn kandidiert, die Frau für die ÖVP, der Junior für die SPÖ. Im künftigen Gemeinderat werden wohl beide sitzen. Die ÖVP erzielte 54,93 Prozent (minus 15,14 Prozentpunkte) und elf (zuvor 14) Mandate. Auf die SPÖ entfielen 28,40 Prozent (plus 8,67 Prozentpunkte) und fünf (zuvor drei) Sitze.

Ein interessantes Duell gab es in Mühldorf (Bezirk Krems-Land). „Wir für Mühldorf – Volkspartei“ gegen „Unser Mühldorf – Die Volkspartei“ lautete das Match. Beide Listen werden als ÖVP-nahe geführt. „Unser Mühldorf“ setzte sich mit 54,53 : 45,47 Prozent und zehn zu neun Mandaten gegen „Wir für Mühldorf“ durch.

In Großhofen (Bezirk Gänserndorf), Niederösterreichs kleinster Gemeinde mit lediglich 79 Wahlberechtigten, hat die ÖVP beim kommunalen Urnengang am Sonntag 67 Stimmen erhalten. Nur die Volkspartei hatte auch kandidiert. Im Gegensatz zu 2015 und 2020 war die Liste Großhofen (LGH) nicht mehr angetreten. Das Ortsparlament der Marchfeld-Gemeinde zählt 13 Mitglieder. Die Wahlbeteiligung betrug 86,08 Prozent (2020: 90,63 Prozent). 68 Stimmen wurden abgegeben.

Bei den Kommunalwahlen in 568 der 573 niederösterreichischen Gemeinden traten 1.940 Parteien und Listen an, es gab 1,307.510 Stimmberechtigte. Spätester Wahlschluss ist um 17.00 Uhr. Eine Summierung aller vorläufigen Ergebnisse („fiktives Landesergebnis“) wird nicht vor 20.00 Uhr erwartet.

Nicht gewählt wurde in St. Pölten, Krems und Waidhofen a.d. Ybbs. Im Gegensatz zu Wiener Neustadt rufen die drei weiteren niederösterreichischen Statutarstädte zu anderen Terminen zur Stimmabgabe. Keine Wahlen fanden zudem in Pernersdorf (Bezirk Hollabrunn) und Vösendorf (Bezirk Mödling) statt. Die dortigen Urnengänge vom 28. Jänner bzw. 5. Mai 2024 gelten gemäß der niederösterreichischen Gemeinderatswahlordnung als allgemeine Gemeinderatswahlen 2025 und werden sich demnach auch in den Ergebnislisten vom Sonntag finden.

Die Bürgermeister werden in Niederösterreich nicht direkt, sondern von den jeweiligen Gemeinderäten gewählt. Zweitwohnsitzer sind nicht mehr stimmberechtigt. Erstmals lagen ausschließlich amtliche Stimmzettel auf, maximal fünf Vorzugsstimmen dürfen vergeben werden. Weiterhin Gültigkeit hat der Grundsatz „Name vor Partei“. Kandidaten in allen 568 Gemeinden stellte nur die ÖVP. Repräsentanten der SPÖ fanden sich in 538 Kommunen, Vertreter der FPÖ in 444, der Grünen in 116 und der NEOS in 52. Hinzu kamen 218 unabhängige Listen.