Nehammer für Sondierungsauftrag an FPÖ

„Aus meiner Sicht ist es Tradition, dass der, der die Wahl gewonnen hat, mit der Führung der Sondierungsgespräche beauftragt wird“, sagte Nehammer vor Journalisten. Daran solle sich genauso wenig ändern, wie daran, dass der Wahlgewinner auch den Präsidenten oder die Präsidentin des Nationalrates stellt. Eine entsprechende Frage, ob die ÖVP jedem blauen Vorschlag zustimmen würde, wollte Nehammer nicht klar beantworten.

Was die Regierungsbildung betrifft, sei erst einmal der Bundespräsident am Ball, betonten vor Nehammer schon zahlreiche ÖVP-Granden. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer und Klubobmann August Wöginger befanden es genauso wie der Parteichef für gut, „demokratische Usancen“ einzuhalten. Die Meinung zum blauen Parteichef Herbert Kickl sei aber unverändert, wurde betont.

Nach der FPÖ und der SPÖ verständigte sich nun auch die ÖVP auf ein Team für mögliche Sondierungsgespräche. Neben Nehammer und Wöginger wird diesem auch Generalsekretär Christian Stocker, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Staatssekretärin Claudia Plakolm und Wirtschaftsbund-Obmann Harald Mahrer angehören, teilte die Volkspartei der APA mit.

Weiters wurde in der Sitzung das Wahlergebnis besprochen und analysiert. Nehammer ließ Dienstagfrüh die APA wissen, dass er sich der Vertrauensfrage stellen werde. Dieses erhielt er einstimmig. Über das Anschneiden seiner Partei sagte er im Anschluss: „Mit über 26 Prozentpunkten war das Ergebnis deutlich besser als uns zugetraut wurde.“ Die „Aufholjagd“ sei damit zum Teil gelungen, wenngleich es nicht gelang, Platz eins zu holen.

Anwesend waren neben den Wiener Parteigrößen auch fast alle ÖVP-Landeshauptleute, einzig Vorarlbergs Markus Wallner war via Video zugeschaltet. Stelzer sagte, die ÖVP sei eine Partei, die „immer regieren will“. Neben ihm sahen aber auch zahlreiche andere Parteigranden, etwa die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, den Ball bei anderen liegen.