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news/APA/Freitag, 14.02.25, 11:09:51

Koalitionsgespräche nun ganz geheim

Zwei Tage nach Platzen der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen dürften nun Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ im Laufen sein. Doch man gibt sich in beiden Parteien geheimnisvoll. Aus der SPÖ war auf Anfrage von "intensiven Gesprächen" die Rede. Ins Detail wolle man fürs Erste nicht gehen, nicht einmal mit wem man so intensiv spricht. Die ÖVP war gleich gar nicht erreichbar.
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Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte in den vergangenen beiden Tagen die Vorsitzenden aller Parlamentsparteien getroffen und ausgelotet, was für Optionen noch möglich sind. Nun wartet man ab, ob sich einzelne Parteien so weit zusammenfinden, dass sie in Koalitionsverhandlungen gehen. Erst dann wird es weitere Schritte der Hofburg geben.

SPÖ-Chef Andreas Babler hatte sich gestern in zwei Medien-Auftritten eher kryptisch geäußert. In weiten Teilen der Partei wird aber versichert, dass man sehr wohl Interesse hat, es mit der ÖVP noch einmal zu versuchen. Nicht umsonst hat die SPÖ ein Verhandlungsteam aufgestellt, dem neben Babler unter anderem auch die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures angehört, die als Vertraute von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig auch bei der ÖVP als Verhandlungspartnerin wohl gelitten ist. Sie weilt allerdings noch bis Samstag in New York.

Derzeit wird eher davon ausgegangen, dass es Volkspartei und Sozialdemokraten auf eine Zweier-Koalition anlegen und quasi Themen-Partnerschaften mit NEOS und allenfalls Grünen suchen, um die schwache Mehrheit von einem Mandat abzusichern. Erstmals heikel wird das beim Budget-Beschluss, wo ja sogar ein Doppel-Budget in Planung ist. Auch VP-Chef Christian Stocker war zuletzt vage geblieben, hatte aber zumindest klar gemacht, dass man eine Absicherung brauchen werde.

Die NEOS hatten am Freitag noch keine konkreten Pläne für die kommenden Tage. Erst einmal gelte es, die weiteren Entscheidungen des Bundespräsidenten abzuwarten, hieß es auf APA-Anfrage. Telefonisch sei man mit anderen Parteien aber durchaus in Kontakt. Seitens der Grünen gab es fürs erste keine Stellungnahme.