Koalitions-Verhandlungen auch am Wochenende

Konkrete Zeitvorgaben für die blau-schwarzen Gespräche gibt es laut den Verhandlern nicht – weder für einen Abschluss noch für einzelne Zwischenschritte. Details über Verhandlungsinhalte werden ebenfalls nicht kommentiert. Davor hatte der „Kurier“ (Samstag-Ausgabe) berichtet, dass alle Untergruppen bis Mittwoch ihre Ergebnisse einmelden sollen. Laut „Österreich“ (Samstag) wiederum soll mit 8. Februar Klarheit herrschen, ob es grundsätzlich mit der Koalition klappt oder nicht.

Am Freitag hatten zunächst Altpolitiker und Altpolitikerinnen wie Ex-Bundespräsident und Ex-SPÖ-Minister Heinz Fischer, LIF-Gründerin Heide Schmidt, der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler (ÖVP) und Ex-Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) vor einem „Volkskanzler“ Bundeskanzler Herbert Kickl (FPÖ) gewarnt und zur Suche nach Alternativen aufgefordert. Unter anderem wurden auch erneute Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS ins Spiel gebracht, deren Verhandlungen über eine Dreierkoalition Anfang Jänner gescheitert waren.

Freitagabend hatte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger dann auf eine entsprechende Frage im „Standard“-Interview gemeint, „grundsätzlich immer“ für Gespräche bereitzustehen, sollte eine Zusammenarbeit von FPÖ und ÖVP noch scheitern. SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler wiederum meinte in der „ZiB2“, dass seriöse Verhandlungen dann möglich seien, „wenn vernünftige Kräfte in der ÖVP Verantwortung übernehmen“. Die ÖVP zeigte sich davon unbeeindruckt: Die Frage stelle sich gar nicht. Der Regierungsbildungsauftrag liege bei der FPÖ, und mit dieser verhandle man, hieß es im Ö1-„Mittagsjournal“.