Gespräche über Gaza-Waffenruhe – Hamas-Delegation reist ab

Die Verhandlungsrunde hatte am Samstag begonnen. Die Hamas-Delegation wollte sich mit den Führern der Organisation in Katar beraten. Die Regierung in Jerusalem wollte abwarten, ob die Hamas den jüngsten Vorschlag der Vermittler annimmt, zu denen auch die USA zählen. Dieser sieht eine mehrstufige Abmachung zwischen Israel und der Hamas vor, die zur Freilassung der israelischen Geiseln in der Gewalt der Hamas, der Freilassung palästinensischer Häftlinge aus israelischen Gefängnissen sowie zu einer Beendigung des Gaza-Kriegs führen soll.

Die Hamas betonte in ihrer Mitteilung vom Sonntag, dass sie die Verhandlungen „im positiven Geist und verantwortungsvoll“ führe. Ein Durchbruch war aber nicht in Griffweite. Die Islamisten beharren auf einem Abkommen, in dem sich Israel von vornherein zur Beendigung des Krieges und zum vollständigen Abzug seiner Truppen aus dem Gazastreifen verpflichtet. Israel lehnt aber eine derartige Verpflichtung ab und möchte sich weitere militärische Handlungsmöglichkeiten vorbehalten.

Ministerpräsident Benjamin Netanyahu bekräftigte dies. Der Militäreinsatz werde beendet, wenn die Hamas entmachtet sei, ließ er mitteilen. Sein Land sei willens, die Kämpfe im Gegenzug für die Freilassung von Geiseln pausieren zu lassen. Die Forderungen der Hamas nach einem Ende des Kriegs und einem Abzug der israelischen Truppen seien jedoch ebenso inakzeptabel wie ein Verbleib der Hamas an der Macht.

Kurz darauf ließ Hamas-Chef Ismail Haniyeh eine Erklärung verbreiten. Darin hieß es, die Hamas sei nach wie vor daran interessiert, eine umfassende Waffenruhe zu erreichen. Diese müsse zu einem Ende der israelischen „Aggression“ führen, Israels Abzug aus dem Gazastreifen garantieren und ein ernsthaftes Abkommen zum Austausch von Geiseln gegen palästinensische Gefangenen erreichen. Haniyeh warf Netanyahu vor, die Aggression fortzusetzen, den Konflikt auszuweiten und die Bemühungen der Vermittler zu sabotieren.

Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant entgegnete, die Hamas lasse erkennen, dass es ihr nicht ernsthaft darum gehe, eine Waffenruhe zu erreichen. Sollte dem wirklich so sein, werde Israel „in sehr naher Zukunft“ unter anderem in Rafah militärisch vorgehen. Israel hat mit einer Bodenoffensive auf die Stadt im Süden des Gazastreifens gedroht. Dort hat etwa die Hälfte der Bevölkerung des Küstengebiets vor den Dauerbombardements Zuflucht gesucht. Etwa eine Million Vertriebene harren seit Monaten unter immer prekäreren Bedingungen auf engstem Raum aus.

Hamas-Kämpfer hatten am 7. Oktober bei einem Massaker im Süden Israels nach Angaben der dortigen Behörden 1.200 Menschen getötet und mehr als 250 Geiseln genommen. Israel startete daraufhin eine Militäroffensive, bei der nach palästinensischen Angaben bisher mehr als 34.600 Menschen getötet wurden. Der Gazastreifen wurde zum großen Teil in Schutt und Asche gelegt. Eine kurze Feuerpause gab es bisher nur Ende November. Dabei wurden mehrere Geiseln im Austausch gegen palästinensische Gefangene aus israelischen Gefängnissen freigelassen. Allerdings befinden sich geschätzt immer noch etwa 130 Geiseln in der Gewalt der Hamas.