Deutliches Referendums-Ja zu Geldzuschuss für ESC in Basel

Der kantonale Betrag ist vor allem für das Begleitprogramm des ESC 2025 in Basel bestimmt. Ohne den Betrag wäre die Durchführung des weltweit größten Musikwettbewerbs im kommenden Mai gemäß SRG nur in reduzierter Form möglich. Netto geht die Basler Regierung von Ausgaben von 35 Millionen Franken aus, da sie Einnahmen von 2,5 Millionen aus dem Public Viewing „Arena Plus“ im Stadion St. Jakob-Park erwartet. Zur Abstimmung kam es, nachdem die ultrakonservative Eidgenössisch-Demokratische Union der Schweiz (EDU) mit den von ihr gesammelten Unterschriften ein Referendum erzwungen hat.

Eine Abfuhr in Basel-Stadt erhielt hingegen das Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer. 55,6 Prozent lehnten die entsprechende Verfassungsänderung ab. Diese hätte ermöglicht, dass Personen mit Niederlassungsbewilligung C und mindestens fünf Jahren Aufenthalt im Land das aktive Wahlrecht erhalten und auf kantonaler Ebene abstimmen dürfen. Basel-Stadt wäre der erste Kanton in der Deutschschweiz mit einer solchen Regelung geworden.

Auf noch deutlichere Ablehnung stieß die dritte kantonale Vorlage, der „Initiative für mehr Musikvielfalt“. Diese wurde mit 64,4 Prozent verworfen. Das Volksbegehren verlangte, dass das freie Musikschaffen jährlich einen Drittel der kantonalen Fördermittel für Musik erhält.