Bundespräsident traf sich mit FPÖ-Chef Kickl

Kickl war kurz vor 11.00 Uhr in der Präsidentschaftskanzlei eingetroffen und wurde vom Bundespräsidenten hinter die Tapetentür gebeten worden. Kurz nach 12.00 Uhr war das Gespräch zu Ende. Ob Kickl nun tatsächlich den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen hat, wird sich erst weisen. „Jetzt ist der Herr Bundespräsident am Zug, er wird sich heute noch zu Wort melden“, gab sich Kickl gegenüber dem ORF beim Verlassen der Hofburg zugeknöpft. Auf die Frage, ob es ein gutes Gespräch gewesen sei, meinte er, es seien“immer gute Gespräche mit ihm“.

Von Van der Bellen wurde um 13 Uhr eine Medienstellungnahme erwartet. Wie sich die FPÖ äußern wird, war unklar.

Vor der Hofburg hatten sich unterdessen hunderte lautstarke Demonstranten versammelt. Sie riefen „Nazis raus“, auch Buhrufe waren zu hören.

Unmittelbar nach der Nationalratswahl hatte Van der Bellen dem Obmann der stimmenstärksten Partei einen Regierungsauftrag wegen mangelnder Erfolgsaussichten noch verweigert. Am Sonntag meinte er aber, dass sich „die Situation verändert“ habe.

Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) bleibt zwar vorerst im Amt, hat aber den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt. Außerdem sei ihm berichtet worden, dass „die Stimmen innerhalb der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit Kickl ausschließen, leiser geworden sind“, so Van der Bellen. Mit Christian Stocker ist nun ein neuer geschäftsführender ÖVP-Chef am Ruder. Er hat bereits betont, ein allfälliges Angebot der FPÖ zu Koalitionsverhandlungen annehmen zu wollen.