Außenminister Deutschlands und Frankreichs in Damaskus

Baerbock war Freitag früh in Damaskus eingetroffen, wo ihr französischer Kollege schon vor ihr angekommen war. Beide besuchen Syrien „im Namen der EU“, wie Baerbock vor der Ankunft erklärte. Die Ministerin versicherte, Deutschland wolle Syrien helfen „bei einem inklusiven friedlichen Machtübergang, bei der Versöhnung der Gesellschaft, beim Wiederaufbau“. Dazu gehöre die Gleichberechtigung der Frauen und aller ethnischen oder religiösen Gruppen. Ähnlich äußerte sich Barrot: „Vor einigen Wochen ist eine neue Hoffnung entstanden. Die Hoffnung auf ein souveränes Syrien, ein stabiles Syrien und ein friedliches Syrien. Es ist eine fragile, aber realistische Hoffnung, deswegen steht Frankreich an der Seite der Syrerinnen und Syrer.“

Sharaa hatte kürzlich gesagt, bis zur Vorlage eines neuen Verfassungsentwurfs könnten rund drei Jahre und bis zu Wahlen ein weiteres Jahr vergehen. Das arabische Land ist nach mehr als zehn Jahren Bürgerkrieg zersplittert und konfessionell gespalten. Auch nach dem Sturz Assads kämpfen verfeindete Milizen um die Macht.

Nach einem Besuch des für Folter und Mord berüchtigten Gefängnis Sednaya in der Nähe von Damaskus bekräftige Barrot das Engagement Frankreichs, zur vollständigen Aufklärung der dort begangenen Verbrechen beizutragen. So habe Frankreich bereits die Arbeit von Organisationen der syrischen Zivilgesellschaft unterstützt, um die Verbrechen und Verstöße zu dokumentieren, die seit 2011 in Syrien unter der Herrschaft von Langzeitmachthaber Bashar al-Assad begangen wurden.