apa.at
blog / Donnerstag 13.08.20

APA Check Avatar Wer­den Kin­der bei Coro­na-Ver­dacht isoliert?

Ein Twit­ter-User hat das Team des APA-Fak­ten­checks auf einen Arti­kel der deut­schen Zei­tung „Neue West­fä­li­sche“ sowie eine Stel­len­an­zei­ge auf­merk­sam gemacht. In dem Arti­kel geht es dar­um, dass in drei deut­schen Bun­des­län­dern Kin­der auf­grund eines Ver­dachts auf das Coro­na­vi­rus getrennt vom Rest der Fami­lie iso­liert wer­den sol­len. Bei Zuwi­der­hand­lung wür­den Behör­den mit Unter­brin­gung des Kin­des in einer geschlos­se­nen Ein­rich­tung drohen.

In der Stel­len­an­zei­ge soll von der Dia­ko­nie Micha­els­ho­ven in Köln nach einer „päd­ago­gi­schen Fach­kraft in einer Inob­hut­nah­me für Kin­der und Jugend­li­che in Qua­ran­tä­ne” gesucht wer­den. Die­se Fach­kraft – so die The­se – wer­de bereits für jene Kin­der, die bei Zuwi­der­hand­lung aus ihren Fami­li­en ent­fernt wur­den, gesucht.

Meh­re­re Social Media-User beschäf­tig­te das The­ma in den letz­ten Tagen (Bei­spiel 1Bei­spiel 2), auch deut­sche Par­tei­en wie bei­spiels­wei­se die AfD grif­fen das The­ma auf und auch eini­ge Medi­en berich­te­ten dar­über (Bei­spiel 1Bei­spiel 2Bei­spiel 3). Schar­fe Kri­tik an den Schrei­ben kamen von der Initia­ti­ve „Fami­li­en in der Kri­se“ sowie vom Deut­schen Kin­der­schutz­bund.

Zu über­prü­fen­de Behaup­tung: In den deut­schen Bun­des­län­dern Hes­sen, Baden-Würt­tem­berg und Nie­der­sach­sen gilt die Anord­nung, dass Kin­der, die unter Coro­na-Ver­dacht ste­hen, getrennt vom Rest der Fami­lie iso­liert wer­den. Bei Zuwi­der­han­deln wer­den sie in einer geschlos­se­nen Ein­rich­tung unter­ge­bracht. Eine päd­ago­gi­sche Fach­kraft, nach der der­zeit gesucht wird, ist für die Inob­hut­nah­me jener Kin­der und Jugend­li­chen in Qua­ran­tä­ne zuständig.

Ein­schät­zung: Die Schrei­ben stam­men tat­säch­lich von Gesund­heits­äm­tern in jenen drei Bun­des­län­dern, auch die dar­in genann­ten Maß­nah­men stim­men groß­teils. Aller­dings rela­ti­vier­ten alle drei Ämter in Stel­lung­nah­men die behörd­lich for­mu­lier­ten Pas­sa­gen und beton­ten, dass die Vor­ga­ben abhän­gig von Lebens­si­tua­ti­on und Alter der Kin­der zu betrach­ten sei­en und es nicht dar­um gehe, Kin­der von ihren Eltern zu tren­nen. In der Stel­len­aus­schrei­bung sind Kin­der und Jugend­li­che gemeint, die bei­spiels­wei­se bereits in einer Jugend­hil­feein­rich­tung leben und sich zusätz­lich mög­li­cher­wei­se mit dem Coro­na­vi­rus infi­ziert haben.

Über­prü­fung: Kon­kret geht es um Schrei­ben von Gesund­heits­äm­tern an Eltern von Qua­ran­tä­ne betrof­fe­nen Kin­dern in den Städ­ten Drei­eich im Kreis Offen­bach, Bruch­sal im Kreis Karls­ru­he und Han­no­ver. Die Schrei­ben sind nicht öffent­lich ein­seh­bar. Aller­dings ver­öf­fent­lich­te die Initia­ti­ve „Fami­li­en in der Kri­se“ das Ori­gi­nal­schrei­ben im Fall Offen­bach. Es ist hier ersichtlich.

In dem Schrei­ben heißt es: „Ihr Kind muss im Haus­halt Kon­tak­te zu ande­ren Haus­halts­mit­glie­dern ver­mei­den, indem Sie für zeit­li­che und räum­li­che Tren­nung sor­gen (kei­ne gemein­sa­men Mahl­zei­ten, Ihr Kind soll­te sich mög­lichst allei­ne in einem Raum getrennt von den ande­ren Haus­halts­mit­glie­dern auf­hal­ten).“ Bei Nicht­ein­hal­tung der Anord­nung wird mit einer „zwangs­wei­sen Abson­de­rung“ des Kin­des in einem Kran­ken­haus und einem hohen Buß­geld gedroht.

Am 31. Juli 2020 äußer­te sich der Kreis Offen­bach in einer Stel­lung­nah­me zu den Qua­ran­tä­ne­ver­fü­gun­gen, wel­che nach einem Covid-19-Fall in einer Kita in Drei­eich, aus­ge­ge­ben wor­den sei­en. Maß­ge­bend sei in die­sem Zusam­men­hang das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz, heißt es. Dabei mache der Gesetz­ge­ber kei­nen Unter­schied zwi­schen Erwach­se­nen und Kin­dern. Die all­ge­mein­hin gel­ten­den Vor­ga­ben für Kon­takt­per­so­nen I (die­se haben ein höhe­res Infek­ti­ons­ri­si­ko als Kon­takt­per­so­nen in der Kate­go­rie II) wür­de auch das deut­sche Robert-Koch-Insti­tut (RKI) vor­se­hen.

Aller­dings sei­en die Vor­ga­ben „mit der Lebens­wirk­lich­keit der Betrof­fe­nen in Ein­klang zu brin­gen“, wes­halb die Situa­ti­on auch alters- und ent­wick­lungs­ge­recht zu betrach­ten sei. Es wer­de geschaut, was von den gesetz­li­chen Vor­ga­ben im Ein­zel­fall wäh­rend der Qua­ran­tä­ne umsetz­bar sei: „Es geht also kei­nes­wegs dar­um, (Klein)Kinder von ihren Eltern und Geschwis­tern ein­fach kom­plett zu tren­nen, son­dern – wo mög­lich und ver­tret­bar – Alter­na­ti­ven im täg­li­chen Umgang mit­ein­an­der zu fin­den.“ Das mög­li­che Zwangs­geld bezie­he sich nur auf die eigent­li­che Ver­fü­gung, also die Qua­ran­tä­ne und offen­bar nicht dar­auf, ob das Kind bei­spiels­wei­se gemein­sam mit der rest­li­chen Fami­lie isst.

Auch das Gesund­heits­amt Karls­ru­he äußer­te sich am 6. August 2020 zu der Qua­ran­tä­ne­ver­fü­gung, wel­che aus­ge­schickt wor­den sei, nach­dem es an einer Schu­le in Bruch­sal einen Coro­na-Fall gab. Laut dem Kreis Karls­ru­he sind Mel­dun­gen zu der Ver­ord­nung „sehr ver­kürzt“ und wür­den den Sach­ver­halt „in Tei­len” auch feh­ler­haft darstellen.

Rich­tig sei, dass Iso­la­ti­ons­maß­nah­men bei Kin­dern „abhän­gig von Alter, Ent­wick­lungs­stand und auch den Bedürf­nis­sen des ein­zel­nen Kin­des umge­setzt wer­den“ soll­ten. Kon­tak­te inner­halb der Fami­lie sei­en nicht voll­stän­dig unter­sagt, sie soll­ten mini­miert wer­den. Die zeit­li­che und räum­li­che Tren­nung von ande­ren Haus­halts­mit­glie­dern soll­te „nach Mög­lich­keit“ ein­ge­hal­ten wer­den. Zur Ein­nah­me der Mahl­zei­ten ent­hal­te die Ver­fü­gung kei­ne Aus­füh­run­gen. Mit Unter­brin­gung „in einer geschlos­se­nen Ein­rich­tung“ sei ein „Kran­ken­haus oder eine ande­re geeig­ne­te Ein­rich­tung“ gemeint und das nur in Extrem­fäl­len. An eine Tren­nung des Kin­des von den Eltern sei über­haupt nicht gedacht. http://​archi​ve​.vn/​c​0​eT0

Über ein Schrei­ben des Kom­mu­nal­ver­bands Regi­on Han­no­ver wur­de in Zei­tungs­be­rich­ten ähn­li­ches berich­tet. Ein Pres­se­spre­cher der Regi­on Han­no­ver bestä­tig­te der APA – Aus­tria Pres­se Agen­tur am 12. August 2020 tele­fo­nisch und via Email, dass das Schrei­ben in die­ser Form von der loka­len Gesund­heits­be­hör­de von der Regi­on Han­no­ver stam­me. Der Spre­cher berief sich eben­falls auf das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz sowie Vor­ga­ben des Robert-Koch-Insti­tuts. Es sei aber „völ­lig klar“, dass die Maß­nah­men je nach kon­kre­ter Lebens- und Wohn­si­tua­ti­on betrach­tet wer­den müss­ten. Mit­ar­bei­ter sei­en dafür sen­si­bi­li­siert, die „indi­vi­du­el­le Situa­ti­on der Betrof­fe­nen“ zu wür­di­gen. Gene­rell sei­en die Maß­nah­men, wie bei­spiels­wei­se das Essen in getrenn­ten Räu­men, nicht als Anord­nun­gen son­dern als Emp­feh­lun­gen zu verstehen.

Es gehe auch nicht dar­um, Kin­der ein­fach weg­zu­neh­men. Die Pas­sa­ge über die zwangs­wei­se Abson­de­rung eines Kin­des in einer abge­schlos­se­nen Ein­rich­tung sei eine „behörd­li­che For­mu­lie­rung“ und der „aller­al­ler­al­ler­letz­te Schritt“. Er gehe nicht davon aus, dass das jemals pas­sie­ren werde.

In einem offi­zi­el­len Schrei­ben sei es den­noch wich­tig, sach­ge­recht zu for­mu­lie­ren. Das Gesund­heits­amt prü­fe aber gera­de, ob man das Schrei­ben „ein biss­chen wei­cher“ bzw. bes­ser for­mu­lie­ren könne.

Bei der Stel­len­an­zei­ge, in der nach einer Päd­ago­gi­schen Fach­kraft gesucht wird, geht es dar­um, dass Kin­der und Jugend­li­che, „bei denen ent­we­der eine aku­te Kin­des­wohl­ge­fähr­dung vor­liegt oder die bereits in einer Jugend­hil­feein­rich­tung leben und bei denen zusätz­lich noch der Ver­dacht auf eine Infi­zie­rung mit dem Coro­na-Virus besteht“, betreut wer­den. Das ist der Beschrei­bung des Inse­rats zu ent­neh­men. Es han­delt sich dabei also nicht um Kin­der, die in einer intak­ten Fami­lie leben. Das stell­te die Dia­ko­nie Micha­els­ho­ven auch in einer Stel­lung­nah­me vom 10. August 2020 klar: Es gehe dar­um, den­je­ni­gen Kin­der und Jugend­li­chen zu hel­fen, die „ent­we­der durch ihr häus­li­ches Umfeld akut gefähr­det sind oder bereits in einer Jugend­hil­feein­rich­tung leben und ggf. dazu noch infi­ziert sind.“

In einer frü­he­ren Ver­si­on der Aus­schrei­bung war nur die Rede von Kin­dern und Jugend­li­chen gewe­sen, die „auf­grund eines Covid-19 (Coro­na) Ver­dachts oder auf­grund eines bestä­tig­ten Fal­les im nahen Umfeld unter Qua­ran­tä­ne ste­hen“. Das wur­de spä­ter ent­spre­chend ergänzt. Auch der Ort hat sich von Köln-Immen­dorf auf Köln-Porz geän­dert, aber das lie­ge nur an einem Umzug, sag­te eine Spre­che­rin der APA bei einem Tele­fo­nat am 12. August 2020.

Auch die Fak­ten­che­cker von „Mimi­ka­ma (Arti­kel 1Arti­kel 2) und der Deut­schen Pres­se-Agen­tur (dpa) haben sich bereits mit dem The­ma beschäftigt.

 

Wenn Sie zum Fak­ten­check-Team Kon­takt auf­neh­men oder Fak­ten­checks zu rele­van­ten The­men anre­gen möch­ten, schrei­ben Sie bit­te an faktencheck@apa.at

Vale­rie Schmid/Florian Schmidt