apa.at
blog / Mittwoch 25.11.20

APA Check Avatar Kei­ne Mas­ken­pflicht bei Ö3-Sen­dung mit Bun­des­kanz­ler Kurz

APA/Hofer/Archiv

Bun­des­kanz­ler Sebas­ti­an Kurz (ÖVP) soll sich nicht an die eigens erstell­ten Coro­na-Maß­nah­men hal­ten. Das behaup­ten zumin­dest immer wie­der User in Sozia­len Netz­wer­ken und suchen nach Mate­ri­al, das die­se Behaup­tun­gen stüt­zen soll.

Der­zeit kur­siert etwa ein häu­fig geteil­tes Video vom Ö3-Auf­tritt des Bun­des­kanz­lers, in dem zu sehen ist, dass im Ö3-Stu­dio nur eine Per­son eine Mas­ke trägt. „KANZ­LER und ORF VER­AR­SCHEN UNS, pre­di­gen Was­ser, und trin­ken Wein – der Kanz­ler schon zum x‑ten Mal”, wird das Video etwa in einem Pos­ting (hier archi­viert) kom­men­tiert. Auch wird behaup­tet, dass Kurz auch im Klein­wal­ser­tal und auf einer ÖVP-Wahl­par­ty gegen die Maß­nah­men ver­sto­ßen hätte.

Zu über­prü­fen­de Infor­ma­ti­on: Beim Ter­min von Kurz im Ö3-Stu­dio wur­de gegen Coro­na-Maß­nah­men ver­sto­ßen. Wei­te­re Ver­stö­ße des Bun­des­kanz­lers lie­ßen sich beim Besuch des Klein­wal­ser­tals und auf einer ÖVP-Wahl­par­ty finden.

Ein­schät­zung: Dies ist über­wie­gend falsch. Die Sicher­heits­maß­nah­men im Ö3-Stu­dio erlau­ben den Mit­ar­bei­te­rIn­nen und Gäs­ten ein regel­kon­for­mes Arbei­ten ohne Mas­ke. Es gibt kei­nen Hin­weis auf eine ÖVP-Wahl­par­ty seit Aus­bruch der Coro­na-Pan­de­mie in Österreich.

Über­prü­fung: Der Auf­tritt von Bun­des­kanz­ler Sebas­ti­an Kurz im Ö3-Stu­dio fand am 17. Novem­ber 2020 statt, als die aktu­el­len Coro­na-Maß­nah­men in Kraft tra­ten. Das vira­le Video zeigt aller­dings nicht unbe­dingt unbe­kann­te oder gar bewusst zurück­ge­hal­te­ne Zustän­de, Ö3 selbst ver­öf­fent­lich­te Bild­ma­te­ri­al, das Mode­ra­tor Robert Krat­ky und Bun­des­kanz­ler Kurz ohne Mas­ken zeigt.

Eine Spre­che­rin von Ö3 erklär­te auf Anfra­ge der APA, dass es sich dabei um kein außer­ge­wöhn­li­ches Vor­ge­hen hand­le. „Alle Besu­cher bei Ö3 tra­gen ver­pflich­tend einen Mund-Nasen-Schutz in der offe­nen Redak­ti­ons­flä­che, die erst im Sen­de­stu­dio – auch aus akus­ti­schen Grün­den – abge­nom­men wer­den darf”, so die Spre­che­rin. Auch die Sen­dung mit dem Bun­des­kanz­ler hät­te die in enger Abstim­mung mit der ORF-Sicher­heit erstell­ten Regeln strikt ein­ge­hal­ten. Pro Sen­dung sei auch nur ein Gast erlaubt.

Zwi­schen den Plät­zen von Gast und Mode­ra­tor und auch zwi­schen Wet­ter­re­dak­teu­rIn und Ver­kehrs­re­dak­teu­rIn sei­en über zwei Meter Abstand vor­ge­se­hen. Wie im Video auch zu sehen ist, müss­te jede/r zusätz­li­che Redak­teu­rIn beim Betre­ten des Stu­di­os einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Mit 17. Novem­ber trat auch die neue Covid-19-Not­maß­nah­men­ver­ord­nung in Kraft. Ein MNS ist dem­nach am Arbeits­platz nur ver­pflich­tend zu tra­gen, wenn der Min­dest­ab­stand von einem Meter nicht ein­ge­hal­ten wer­den kann.

In dem Video nähert sich Kurz tat­säch­lich einer Redak­teu­rin. Es lässt sich jedoch nicht ein­deu­tig sagen, ob der Min­dest­ab­stand von einem Meter dabei unter­schrit­ten wurde.

Was sich hin­ge­gen ein­deu­tig sagen lässt, ist, dass es seit Aus­bruch der Pan­de­mie kei­ne offi­zi­el­le ÖVP-Wahl­par­ty gab. Hier wäre nur eine Fei­er nach der Wien-Wahl ein mög­li­cher Anlass gewe­sen. Eine der­ar­ti­ge Ver­an­stal­tung schloss Kurz am Wahl­abend aller­dings laut der Klei­nen Zei­tung aus. Auch Medi­en­be­rich­te oder Agen­tur­fo­tos las­sen sich dazu nicht finden.

Alle der­zeit kur­sie­ren­den Fotos von ver­meint­li­chen Wahl­fei­ern ohne Mas­ken sind älte­re Bil­der aus Zei­ten vor der Pan­de­mie. Hier­zu gibt es bereits einen APA-Fak­ten­check.

Für sei­nen Besuch im Klein­wal­ser­tal Mit­te Mai wur­de Kurz tat­säch­lich kri­ti­siert. Das The­ma wur­de auch in Medi­en, wie hier etwa im ORF, auf­ge­grif­fen.

Die Beant­wor­tung einer Par­la­men­ta­ri­schen Anfra­ge der NEOS durch Innen­mi­nis­ter Karl Neham­mer (ÖVP) stell­te kei­ne Ver­stö­ße durch Kurz fest. „Gemäß § 11 Abs. 1 Z 3 der Locke­rungs­ver­ord­nung gilt die­se nicht für Tätig­kei­ten im Wir­kungs­be­reich der Orga­ne der Gesetz­ge­bung und Voll­zie­hung”, wird dar­in erklärt. Die­se Pas­sa­ge fin­det sich auch im Covid-19-Locke­rungs­ge­setz vom 30. April. Auch Poli­zei­strei­fen hät­ten kei­ne Ver­stö­ße festgestellt.

 

Wenn Sie zum Fak­ten­check-Team Kon­takt auf­neh­men oder Fak­ten­checks zu rele­van­ten The­men anre­gen möch­ten, schrei­ben Sie bit­te an faktencheck@apa.at

Flo­ri­an Schmidt/Valerie Schmid

 

AKTUA­LI­SIERT AM 25. NOV. 2020 11:57