Maske bleibt in manchen EU-Ländern obligat

Die derzeit im lebensnotwendigen Handel und in Öffis geltende Maskenpflicht wird ab Juni für drei Monate ausgesetzt. Das hat die Bundesregierung am Dienstag angekündigt. Zuvor sorgte das Beharren auf der Regel bei einigen Usern für Verärgerung. „Österreich ist ab 1. Juni das EINZIGE LAND DER EUROPÄISCHEN UNION mit einer allgemeinen Maskenpflicht !!“, hieß es auf Facebook (1). Doch wäre Österreich hier wirklich ein Nachzügler gewesen und wie sieht es in anderen EU-Ländern aus?

Einschätzung: Die Behauptung war auch vor der Ankündigung der vorläufigen Aufhebung der Maskenpflicht falsch. In einigen anderen EU-Mitgliedsstaaten wird im Juni noch auf Masken gesetzt.

Überprüfung: Es ist nicht ganz klar, was mit dem Begriff „allgemeine Maskenpflicht“ gemeint ist. Selbst in Österreich gilt die Maskenpflicht (2) derzeit nur noch im lebensnotwendigen Handel (etwa Supermärkte, Postfilialen, Apotheken), in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Krankenanstalten und Heimen, in Einrichtungen der Religionsausübung, im allgemeinen Bereich von Einkaufszentren sowie in öffentlichen Gebäuden wie Behörden und Gerichten.

Möglicherweise zielt die Formulierung auf die Einheitlichkeit der Regeln ab. So gelten beispielsweise in Deutschland von Bundesland zu Bundesland unterschiedliche Regeln (3) zur Umsetzung der Corona-Schutzmaßnahmen.

Italien hält zumindest bis 15. Juni (4) an seiner Maskenpflicht an öffentlichen Orten fest. So müssen etwa in Kinos, Theatern, Konzerthallen und bei Indoor-Sportveranstaltungen weiterhin FFP2-Schutzmasken getragen werden. Auch im öffentlichen Verkehr muss weiterhin Maske getragen werden. Die Verlängerung bis 15. Juni war schon seit April (5) bekannt, also lange bevor die Social Media-Postings verfasst wurden.

Auch Spanien setzt zumindest bis 15. Juni auf eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln (6), die eigentlich mit Mitte Mai aufgehoben werden sollte. Zudem lässt Spanien bis dahin nur genesene oder ausreichend geimpfte Erwachsene einreisen. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sind davon ausgenommen.

In Griechenland bleibt die Maskenpflicht ebenfalls noch länger bestehen. Zwar fällt auch dort die Indoor-Maskenpflicht mit 1. Juni weitgehend, allerdings bleiben Gesundheitseinrichtungen, öffentliche Verkehrsmittel wie Busse, U-Bahnen und Straßenbahnen davon ausgenommen. Das sagte der griechische Gesundheitsminister Thanos Plevris vergangene Woche (7).

Mit der Abschaffung der Maskenpflicht auf EU-Flügen mit Stichtag 16. Mai 2022 rückte das Thema europaweit wieder in den Fokus. Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) und das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) kündigten diesen Schritt am 11. Mai (8) an. Die genauen Regeln für das Tragen von Masken variieren aber von Fluglinie zu Fluglinie. Zudem gelten auf Flughäfen in EU-Ländern oftmals eigene Masken-Regeln.

Die Regeln bezüglich des Tragens einer Maske als Maßnahme gegen die Ausbreitung des Coronavirus können sich jederzeit ändern. In Österreich kam die Ankündigung der Aufhebung der Maskenpflicht recht überraschend. Belgien änderte erst in den vergangenen Tagen (9) seine Covid-Schutzmaßnahmen und damit auch die Regeln zur Maskenpflicht. EU-Beitrittskandidat Montenegro verlängerte seine Maßnahmenverordnung inklusive Maskenpflicht im öffentlichen Transport am 20. Mai bis inklusive 2. Juni (10).

In Österreich sollten die aktuell geltenden Regeln eigentlich noch bis zum 8. Juli bestehen, da die aktuelle COVID-19-Basismaßnahmenverordnung (11) so lange gilt. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) machte Anfang Mai in der ORF-„Zeit im Bild 2“ (12) sogar deutlich, dass er an diesem Termin auch festhalten wolle. Er beobachte die Lage sehr genau, sagte er damals. Sollten die Zahlen weiter sinken, halte er es hinsichtlich weiterer Lockerungen „durchaus für möglich, zum Sommerbeginn weiter zu gehen“.

Am Dienstag kam nun die Erklärung, dass die Maskenpflicht ab 1. Juni für vorerst drei Monate „ausgesetzt“ wird (13). In Spitälern und Heimen bleibt sie aufrecht. Rauch ging in der Pressekonferenz davon aus, dass das Masken-Aus flächendeckend sein werde, aber wie die Länder es ausführen, bleibe diesen überlassen.

Links
(1) Facebook-Posting: http://go.apa.at/ySaAcIV2 (archiviert: http://go.apa.at/9dWbs4jQ)
Weiteres Facebook-Posting: http://go.apa.at/Fh3VpDef (archiviert: https://perma.cc/55B7-ZBEJ?type=image)
(2) „Heute“-Artikel zur Maskenpflicht: http://go.apa.at/lD5xANoO (archiviert: https://archive.ph/LS1z5)
(3) Deutsche Bundesregierung zu Covid-Regeln: http://go.apa.at/QAMKu1sA (archiviert: https://archive.ph/n2h7L)
(4) „The Telegraph“-Artikel zu Corona in Europa: http://go.apa.at/gb66ENyT (archiviert: https://archive.ph/ZrCI6)
(5) „Euractiv“-Artikel zu Italien: http://go.apa.at/BzwmzojY (archiviert: https://archive.ph/2zBLb)
(6) „Independent“-Artikel zu Spanien: http://go.apa.at/xstW2ofG (archiviert: https://archive.ph/htAZf)
(7) „Reuters“-Meldung zu Griechenland: http://go.apa.at/RzaCitgn (archiviert: https://archive.ph/kBz1k)
(8) „Reuters“-Meldung zum Fallen der Maskenpflicht auf Flügen: http://go.apa.at/dhpHSbOt (archiviert: https://archive.ph/K7kaE)
(9) „Politico“-Artikel zu Belgien: http://go.apa.at/2qBOSCWo (archiviert: https://archive.ph/il0Jd)
(10) PDF zur montenegrinischen Verordnung: http://go.apa.at/nZ1TkC1G (archiviert: http://go.apa.at/6n2AhCPw)
(11) Gesetzestext zur heimischen Verordnung: http://go.apa.at/4bwX5rW4 (archiviert: https://archive.ph/FBh2P)
(12) „OÖN“-Artikel zu Rauch in der „ZiB2“: http://go.apa.at/jqZYCrF2 (archiviert: https://archive.ph/TsCgc)
(13) ORF-Artikel zu neuer Änderung bei Maskenpflicht: https://orf.at/stories/3267535/ (archiviert: https://archive.ph/9pguX)

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Stefan Rathmanner / Florian Schmidt / Valerie Schmid