Was zeigen die Panzer-Videos aus Österreich?

Mehrere Videos von Militärfahrzeugen auf Österreichs Straßen haben in den letzten Tagen für Aufsehen gesorgt. Gesichtet wurde ein Konvoi in der Wiener Innenstadt (1,2) und einer auf der Westautobahn (3). Letzteren schrieben Social Media-User der NATO zu. Auf Twitter (4,5,6) brachten einige User – darunter auch Politiker – die Fahrzeuge auch mit der Neutralitätsfrage Österreichs bzw. mit dem Krieg in der Ukraine in Verbindung.

Einschätzung: Die in Wien gesichteten Militärfahrzeuge wurden für die Leistungsschau des Bundesheeres zum Heldenplatz gebracht. Bei dem Konvoi auf der Westautobahn handelt es sich tatsächlich um NATO-Fahrzeuge. Mit der österreichischen Neutralität ist dieser Transport laut Verteidigungsministerium aber vereinbar.

Überprüfung: Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte der APA auf Anfrage, dass die in Sozialen Medien kursierenden Videos tatsächlich NATO-Militärfahrzeuge zeigen. Konkret ist in den Videos die A1 kurz nach Linz in Richtung Wien zu sehen. Bei Minute 1 des Videos sieht man etwa eine Tafel des Stifts St. Florian sowie danach mehrere Masten, die mit Google Street View-Aufnahmen (7) übereinstimmen.

Der Sprecher bestätigte Medienberichte (8), wonach es sich bei dem Konvoi um französische Fahrzeuge handelt, die Materialien nach Ungarn brachten. Genehmigt werden solche Transporte vom Verteidigungsministerium. Grundlage dafür ist das Truppenaufenthaltsgesetz (9).

Das Ministerium sieht keine Konflikte mit der österreichischen Neutralität (10), da Österreich erstens bei einer NATO-Durchfahrt an keinem Krieg teilnehme, zweitens Truppen nicht dauerhaft hier stationiert seien und drittens Österreich keine Waffen an kriegsführende Länder liefere. „Was anderes wäre natürlich wenn die Ukraine oder Russland fragen würden, ob sie durchfahren (Anm. können), das würden wir natürlich nicht genehmigen. (…) Alle Staaten, die durchfahren, befinden sich nicht in einem Kriegszustand. Daher ist es kein Widerspruch“, so der Sprecher.

Die militärischen Fahrzeuge, die in Wien gesichtet wurden, waren am Weg zum Heldenplatz. Dort findet am Nationalfeiertag nach zweijähriger Pause erstmals wieder eine Leistungsschau des Bundesheeres (11) statt. Ein Video-Standort zeigt den Schwarzenbergplatz (12) und ein anderer die Prinz-Eugen-Straße auf Höhe der Arbeiterkammer (13).

Quellen:
(1) Militärfahrzeuge am Ring: http://go.apa.at/chKjmH1o (archiviert: https://archive.ph/qRsdX)
(2) Militärfahrzeuge auf der Prinz-Eugen-Straße: http://go.apa.at/CRBdytbv (archiviert: https://archive.ph/tBM34, Video archiviert: https://perma.cc/NS6Y-2LT4)
(3) Telegram-Beitrag über NATO-Militärfahrzeuge auf Westautobahn: http://go.apa.at/Qidz1NLg (archiviert: https://archive.ph/5lgE0, Video archiviert: https://perma.cc/K7F2-RW33)
(4) Tweet über Fahrzeuge von Politiker: http://go.apa.at/WAEBOFkn (archiviert: https://archive.ph/yV9ZV)
(5) Weiterer Tweet über Fahrzeuge: http://go.apa.at/oRuMsqI8 (archiviert: https://archive.ph/4iXca)
(6) Weiterer Tweet über Fahrzeuge: http://go.apa.at/VBSh1eXq (archiviert: https://archive.ph/tp7R6)
(7) Standort auf Westautobahn auf Google-Maps: http://go.apa.at/RQzJbl5a (archiviert: https://archive.ph/ii6K1)
(8) „Oberösterreichische Nachrichten“-Artikel: http://go.apa.at/DdSQWTY7 (archiviert: https://archive.ph/pvdF6)
(9) Truppenaufenthaltsgesetz: http://go.apa.at/lwO3Pgfm (archiviert: https://archive.ph/esNSB)
(10) „Salzburger Nachrichten“-Artikel über Militärtransporte und Neutralität: http://go.apa.at/TrGDprbR (archiviert: https://archive.ph/j85g9) (Paywall)
(11) „Kurier“-Artikel über Eintreffen der Panzer am Heldenplatz: http://go.apa.at/cn76zerA (archiviert: https://archive.ph/XBYqM)
(12) Schwarzenbergplatz auf Google-Maps: http://go.apa.at/k0fZmqKp (archiviert: https://archive.ph/VrHxX)
(13) Prinz-Eugen-Straße auf Google-Maps: http://go.apa.at/kaDTqsVG (archiviert: https://archive.ph/TxuZV)
Twitter-Video von Eintreffen der Panzer: http://go.apa.at/bYcKuMuN (archiviert: https://archive.ph/HBNfP, Video archiviert: https://perma.cc/M8BT-8F8Q)

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Valerie Schmid / Florian Schmidt