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news/APA/Dienstag, 05.11.24, 18:51:17

US-Präsidentschaftswahl in vollem Gang

In den USA ist die Präsidentschaftswahl in vollem Gang. Die Wahllokale im Osten sind seit 06.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr MEZ) geöffnet, landesweit hatten vor dem Wahltag bereits mehr als 82 Millionen von der Möglichkeit der Frühwahl und Briefwahl Gebrauch gemacht. Erwartet wird ein extrem enges Rennen zwischen Vizepräsidentin Kamala Harris von den Demokraten und dem republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump.
APA/APA/AFP/ALLISON JOYCE

Harris und Trump liefern sich in den Umfragen seit Wochen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Entscheidend für das Endergebnis dürften angesichts der Besonderheiten des US-Wahlrechts die Resultate in den sieben sogenannten Swing States sein, in denen bei vergangenen Wahlen mal die Demokraten, mal die Republikaner gewonnen hatten. Laut der jüngsten Umfrage der „New York Times“ und des Siena Instituts liegt Harris zwar in vier der sieben vermutlich entscheidenden Swing States vorn – im wichtigen Pennsylvania verlor sie demnach allerdings an Zustimmung, sodass sie dort nun mit Trump gleichauf liegt.

Harris rief ihre Landsleute zur Stimmabgabe auf. „Amerika, jetzt ist der Moment, eurer Stimme Gehör zu verschaffen“, schrieb die Vizepräsidenten auf X. „Es ist Wahltag. Heute gehen wir wählen, weil wir unser Land lieben und an das Versprechen von Amerika glauben.“

Trump wandte sich ebenfalls über X an die Wähler. „Es ist Zeit rauszugehen und zu wählen – damit wir Amerika zusammen wieder groß machen können“, zitierte er in Großbuchstaben seinen bereits bei der Wahl 2016 ausgegebenen Slogan „Make America Great Again“, den vor ihm 1980 schon Ronald Reagan prägte.

Bei seiner Stimmabgabe in Palm Beach in seinem Heimatstaat Florida gab sich Trump „sehr zuversichtlich. Wir sind mit einem sehr großen Vorsprung reingegangen“, sagte Trump vor Reportern. Der Wahlausgang werde alles andere als knapp sein, behauptete er und erklärte, dass er im Fall seiner Wahlniederlage diese unter der Bedingung eines fairen Wahlverlaufs anerkennen würde. „Wenn ich eine Wahl verliere, wenn es eine faire Wahl ist, wäre ich der erste, der das anerkennt“, sagte Trump am Dienstag nach seiner Stimmabgabe im US-Bundesstaat Florida. „Bisher denke ich, dass sie fair war.“.

Ergebnisse aus ersten Staaten werden nach 19.00 Uhr (Ortszeit Washington, Mittwoch 01.00 Uhr MEZ) erwartet. Es ist aber fraglich, ob die US-Fernsehsender schon in der Wahlnacht einen Gesamtsieger ausrufen oder ob das Rennen so knapp ist, dass noch länger gewartet werden muss. Das Harris-Team ging am Montag bereits davon aus, dass sich Trump wie 2020 vorzeitig zum Sieger ausrufen könnte.

Neben der Präsidentschaft entscheiden die Wählerinnen und Wähler in den USA am Dienstag auch über die künftige Machtverteilung im Kongress. Die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie 34 der hundert Senatoren werden neu gewählt. In zehn US-Staaten finden zudem Referenden zum Abtreibungsrecht statt – das zu einem der wichtigsten Themen des Wahlkampfs zählte. In elf der 50 US-Staaten wird zudem ein neuer Gouverneur gewählt.

US-Sicherheitsbehörden warnten indes kurz vor Öffnung der Wahllokale erneut vor russischer Desinformation in besonders umkämpften Staaten. „Solche Aktionen bergen die Gefahr, zu Gewalt anzustiften, unter anderem gegen Wahlhelfer“, erklärten die US-Bundespolizei FBI, die Nationale Geheimdienstdirektion (ODNI) und die Behörde für Cybersicherheit (CISA) am Montag (Ortszeit) in einer gemeinsamen Mitteilung. Moskau stelle in dieser Hinsicht „die stärkste Bedrohung“ dar. Die ODNI hatte in den vergangenen Wochen bereits mehrfach vor Desinformation zur Wahl durch ausländische Akteure gewarnt – insbesondere durch Russland und den Iran. Die Regierungen beider Staaten hatten die Vorwürfe zurückgewiesen.