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news/APA/Samstag, 14.05.22, 15:10:42

ÖVP-Par­tei­tag zu Neham­mer-Kür eröffnet

Mit auf­mun­tern­den Wor­ten der Ex-Par­tei­chefs Sebas­ti­an Kurz und Wolf­gang Schüs­sel ist am Sams­tag in Graz der ÖVP-Par­tei­tag zur Kür von Karl Neham­mer als Bun­des­par­tei­chef gestar­tet. Kurz stell­te sich dabei offen­siv hin­ter die­sen und lob­te Neham­mer als einen, „der 100 Pro­zent gibt in jeder Auf­ga­be, die er über­nimmt”. Einen Auf­ruf zu Opti­mis­mus gab es von Schüs­sel, denn: „Der Pes­si­mist ist der ein­zi­ge Mist, auf dem nichts wächst”, bemüh­te er ein Zitat von Theo­dor Heuss.
APA/APA/ROLAND SCHLAGER/ROLAND SCHLAGER

Kurz mach­te rasch klar, dass er sei­ne zwei Jahr­zehn­te in der Poli­tik als abge­schlos­sen erach­tet. Es sei eine unglaub­li­che Ehre gewe­sen, nach der Zeit der Über­macht ande­rer die Wah­len 2017 gewin­nen und 2019 noch zule­gen zu dür­fen. „Ich wün­sche mir aus vol­lem Her­zen, dass die Volks­par­tei wei­ter erfolg­reich ist”, sag­te er: „Vie­len vie­len Dank für die­se gemein­sa­me Zeit.” Über sei­nen erzwun­ge­nen Abgang sag­te er nichts. Neham­mer wünsch­te er, dass er die Freu­de an der Poli­tik nicht ver­lie­re. Tipps für sei­nen Nach­fol­ger hat er hin­ge­gen nicht parat: „Also Rat­schlä­ge gibt es von mir nicht, vor allem nicht öffentlich.”

Zuvor hat­te Schüs­sel sei­ne angrif­fi­ge Sei­te her­vor­ge­kehrt und Neham­mer nicht nur gute Ner­ven, son­dern auch ein „kampf­fä­hi­ges Team” gewünscht. „Wir müs­sen ler­nen, wie­der zu kämp­fen”, so der Ex-Kanz­ler, „es heißt Wahl­kampf, lie­be Freun­de”. Auch mut­los dür­fe man sich nicht machen las­sen. Gera­de jetzt sei eine Par­tei gefragt, die den Frei­heits­be­griff hoch­hal­te. Viel Jubel von den knapp 1.300 Gäs­ten, davon 515 stimm­be­rech­tig­te Dele­gier­te, gab es für Schüs­sels Wor­te zu Per­sön­lich­keits­rech­ten, Rechts­schutz und Mei­nungs­frei­heit ange­sichts des Zugriffs der Jus­tiz auf Brie­fe und Chat-Nach­rich­ten, kom­men doch vie­le der aktu­el­len Vor­wür­fe gegen die ÖVP aus der Aus­wer­tung die­ser Quellen.

Es sind unru­hi­ge Zei­ten für die Volks­par­tei, geprägt durch stän­di­ge Skan­da­le und schlech­te Umfra­ge­er­geb­nis­se. Beim Par­tei­tag in der Hel­mut-List-Hal­le ver­sucht man nun Geschlos­sen­heit zu demons­trie­ren und gute Stim­mung zu ver­brei­ten. Die Demons­tran­ten-Grüpp­chen vor der Hal­le konn­ten die Lau­ne der Funk­tio­nä­re nicht trü­ben, die sich schon vor der Eröff­nung an Würs­teln und Geträn­ken erfreu­en konn­ten. Zahl­rei­che bekann­te Gesich­ter, von den tür­ki­sen Regie­rungs­mit­glie­dern über die Lan­des­haupt­leu­te bis zu ehe­ma­li­gen Par­tei­chefs wie Wolf­gang Schüs­sel und Josef Pröll, waren zuge­gen. Auch stei­ri­sche Pro­mi­nenz wie der Ex-Prä­si­dent von Sturm Graz, Han­nes Kart­nig, beehr­te das Event.

Neham­mer wur­de zu Beginn mit ste­hen­den Ova­tio­nen begrüßt. Er prä­sen­tier­te sich zur Eröff­nung gut gelaunt: „So vie­le in so einem klei­nen Raum heißt auch, so vie­le Viren, aber jetzt küm­mert es uns nicht mehr – schön, dass ihr da seid!”, rief er der Men­ge zu. „Die Stim­mung ist gut. Wenn wir die auch noch in Stim­men umwan­deln, kann uns nichts mehr pas­sie­ren”, mein­te auch der stei­ri­sche Lan­des­haupt­mann Her­mann Schüt­zen­hö­fer. An die Dele­gier­ten appel­lier­te er in Hin­blick auf die Wahl, zu beden­ken, dass Neham­mer Rück­halt brau­che – „in einer Situa­ti­on, die nicht die benei­dens­wer­tes­te ist, da müs­sen wir rea­lis­tisch blei­ben”, und in einer Situa­ti­on, in der Poli­tik Frei­wild gewor­den sei, woge­gen man sich mehr weh­ren müsse.

Das Wahl­er­geb­nis soll­te gegen 16 Uhr fest­ste­hen. Neham­mer hat sich die Lat­te für sein Wahl­er­geb­nis nicht all­zu hoch gelegt: Als Ziel hat er bis­her nur lau­nig aus­ge­ge­ben, dass „alles, was bes­ser ist als das Par­tei­tags­er­geb­nis für Pame­la Ren­di-Wag­ner” ein „Erfolg” wäre. Die SPÖ-Che­fin muss­te sich mit 75,3 Pro­zent begnü­gen. Nach­dem die Obmän­ner der Volks­par­tei bei ihrer ers­ten Wahl grund­sätz­lich mit sehr hoher Zustim­mung bedacht wer­den, muss sich Neham­mer trotz des tur­bu­len­ten Umfel­des wohl kei­ne Sor­gen um ein her­zeig­ba­res Ergeb­nis machen.