news/APA/Samstag, 04.07.20, 14:36:19

Kurz wird nach Angrif­fen auf WKS­tA als Zeu­ge ein­ver­nom­men

Bun­des­kanz­ler Sebas­ti­an Kurz (ÖVP) wird nach sei­nen Angrif­fen gegen die Wirt­schafts- und Kor­rup­ti­ons­staats­an­walt­schaft von der Staats­an­walt­schaft als Zeu­ge ein­ver­nom­men. Das geht aus einer Anfra­ge­be­ant­wor­tung von Jus­tiz­mi­nis­te­rin Alma Zadic (Grü­ne) her­vor. „Die Zeu­gen­ein­ver­nah­me des Herrn Bun­des­kanz­lers ist bereits ter­mi­ni­siert”, ist dort zu lesen.
APA/HANS PUNZ

Die Ange­le­gen­heit war durch Aus­sa­gen von Kurz aus­ge­löst wor­den, wonach es Leaks in der WKS­tA gebe. Zudem soll er von roten Netz­wer­ken in der Behör­de gespro­chen haben. Daher wur­den Ermitt­lun­gen ein­ge­lei­tet, ob dies tat­säch­lich der Fall ist. Der Kanz­ler beton­te, die ent­spre­chen­den Infor­ma­tio­nen von Jour­na­lis­ten erhal­ten zu haben.

NEOS-Man­da­ta­rin Ste­pha­nie Kris­per erklär­te gegen­über der APA, dass Kurz im Ibi­za-Unter­su­chungs­aus­schuss kei­ne kon­kre­te Ant­wort auf die Fra­ge geben habe kön­nen, auf wel­che Infor­ma­tio­nen er sei­ne Kri­tik stüt­ze. Genau­so wenig habe er Per­so­nen nen­nen kön­nen, die ihm über angeb­li­che Leaks aus der WKS­tA berich­tet hät­ten. Dadurch habe sich ihr Vor­wurf einer Dif­fa­mie­rungs­kam­pa­gne sei­tens der ÖVP gegen die Jus­tiz­be­hör­de, die effi­zi­ent auch gegen ÖVP-Akteu­re ermitt­le, bestä­tigt.