apa.at
news/APA/Donnerstag, 23.06.22, 14:40:31

Impf­pflicht wird abgeschafft

Die der­zeit aus­ge­setz­te Impf­pflicht gegen das Coro­na­vi­rus fällt end­gül­tig. Dar­auf haben sich die Regie­rungs­par­tei­en geei­nigt, teil­ten Gesund­heits­mi­nis­ter Johan­nes Rauch (Grü­ne) und ÖVP-Klub­ob­mann August Wögin­ger bei einer Pres­se­kon­fe­renz am Don­ners­tag mit. „Die Impf­pflicht bringt nie­man­den zum Imp­fen”, so Rauch. Sie habe auch tie­fe Grä­ben in Ver­ei­ne, Betrie­be und Fami­li­en geris­sen. Der­zeit ist die Maß­nah­me bis 31. August per Ver­ord­nung ausgesetzt.
APA/A­PA/d­pa-Zen­tral­bil­d/­Mar­tin Schutt

Die Impf­pflicht sei unter ande­ren Vor­aus­set­zun­gen ein­ge­führt wor­den, mein­te Rauch. Damals sei Del­ta die domi­nie­ren­de Vari­an­te gewe­sen, die für hohe Hos­pi­ta­li­sie­rungs­ra­ten gesorgt habe. „Die Inten­siv­sta­tio­nen waren an der Gren­ze der Belast­bar­keit.” Auch er selbst habe die Impf­pflicht damals befür­wor­tet, beton­te der Minis­ter. „Aber Omi­kron hat die Regeln verändert.”

Mit der neu­en Vari­an­te sei die Wirk­sam­keit der Imp­fung gegen Anste­ckun­gen redu­ziert wor­den. Auch grund­sätz­lich impf­wil­li­ge Per­so­nen sei­en mitt­ler­wei­le schwie­ri­ger von der Not­wen­dig­keit einer Auf­fri­schung zu über­zeu­gen, so Rauch. Auch Wögin­ger ver­wies auf die mil­de­ren Ver­läu­fe der Omi­kron-Vari­an­te. Außer­dem müs­se man auf die Reak­ti­on der Men­schen schau­en: Wenn man etwas mit Pflicht anord­ne vom Staat, wer­de bei man­chen der Schal­ter umge­legt. „Mit der Impf­pflicht haben wir kei­ne zusätz­li­chen Men­schen zum Imp­fen gebracht.”

Obwohl man jetzt vom „Kata­stro­phen­mo­dus” hin zu einer „Pha­se des Lebens mit dem Virus” geht, blei­be die Imp­fung – neben dem Tra­gen von Mas­ken und dem Tes­ten – aber den­noch ein wich­ti­ges Mit­tel, dem Virus zu begeg­nen, beton­te Rauch. Und auch der Grü­ne Pass wer­de vor­erst ein­mal blei­ben. Auf neue, mög­li­cher­wei­se auch wie­der gefähr­li­che­re Muta­tio­nen will die Regie­rung mit einem Vari­an­ten­ma­nage­ment­plan reagieren.

„Wir neh­men von der Pflicht abstand, aber das Imp­fen bleibt wei­ter­hin eine wich­ti­ge Maß­nah­men”, beton­te auch Wögin­ger. Daher wer­de auch eine Auf­fri­schungs­imp­fung kom­men „und die wer­den wir auch brau­chen”. Wie die Plä­ne der Regie­rung kon­kret aus­se­hen, wur­de am Don­ners­tag nicht ver­ra­ten. Die Maß­nah­men hät­ten jeden­falls nichts mit kom­men­den Wah­len zu tun, beton­ten bei­de Politiker.

Ein Initia­tiv­an­trag wer­de noch heu­te im Natio­nal­rat ein­ge­bracht, so Wögin­ger. Anfang Juli soll er beschlos­sen werden.