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news/APA/Donnerstag, 08.04.21, 14:11:06

„Ibi­za-Detek­tiv” sprach im U‑Ausschuss von „Sit­ten­bild”

Mit Juli­an H. ist am Don­ners­tag jener Mann im Ibi­za-Unter­su­chungs­aus­schuss befragt wor­den, der das namens­ge­ben­de Video laut eige­ner Aus­sa­ge geplant und insze­niert hat. Viel hat­ten sich die Abge­ord­ne­ten von der Ein­ver­nah­me erwar­tet, wirk­lich Erhel­len­des för­der­te sie aber nicht zuta­ge. Er habe mit dem Video ein poli­ti­sches Sit­ten­bild zeich­nen wol­len, selbst sei er Opfer von Ermitt­lun­gen, sag­te der Pri­vat­de­tek­tiv, der sich der­zeit in Unter­su­chungs­haft befindet.
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H. bestä­tig­te vor dem Unter­su­chungs­aus­schuss, dass die Idee zum Ibi­za-Video von ihm selbst gekom­men sei. Zum Ver­kauf ange­bo­ten habe er aber das bri­san­te Mate­ri­al per­sön­lich nicht, das hät­ten ande­re – ohne sein Wis­sen – gemacht. Aller­dings habe es nach dem Bekannt­wer­den des Ibi­za-Vide­os Ange­bo­te gege­ben – von 10.000 Euro bis zu zwei Mil­lio­nen Euro.

„Das Video soll­te seit jeher vor­lie­gen­de Vor­wür­fe objek­tiv doku­men­tie­ren – Ein­fluss­nah­men und Käuf­lich­keit in der Repu­blik”, beschrieb die Aus­kunfts­per­son ihre Inten­ti­on. Beim ehe­ma­li­gen FPÖ-Klub­ob­mann Johann Gude­nus will H. „schon bei einem ers­ten Tref­fen die Kor­rup­ti­ons­be­reit­schaft wahr­ge­nom­men” haben. Die Ermitt­lun­gen gegen ihn soll­ten ihn nun „mund­tot machen”, befand er.

Im Vor­feld des Tref­fens auf Ibi­za will H. eine War­nung von Gude­nus vor einer mög­li­chen Fal­le erhal­ten haben. „Wir müs­sen sehr vor­sich­tig sein”, soll der ehe­ma­li­ge FPÖ-Poli­ti­ker dem­nach gesagt haben. Man habe aus dem „Kurz-Umfeld” Infor­ma­tio­nen erhal­ten, „dass uns irgend­je­mand mit einem Video her­ein­le­gen wird”. Auf­grund der lau­ten Musik soll die Pas­sa­ge aller­dings nicht ver­ständ­lich sein. Wor­über Gude­nus angeb­lich noch gespro­chen haben soll: Über sei­nen Glau­ben an UFOs und Außer­ir­di­sche, den man als Poli­ti­ker nicht öffent­lich machen dür­fe und auch Ener­gie­li­ni­en, die sich auf Ibi­za kreuzten. 

Im Zuge der Befra­gung wur­de auch reich­lich die Gerüch­te­kü­che bedient. So berich­te­te H. über Kri­mi­nal­be­am­te, die sich an der Gren­ze der Lega­li­tät beweg­ten, Vide­os, die öster­rei­chi­sche Poli­ti­ker beim Dro­gen­kon­sum in Club-Hin­ter­zim­mern zeig­ten und wei­te­ren Ver­stri­ckun­gen im Milieu. Auch Dro­hun­gen gegen ihn und Über­wa­chungs­maß­nah­men will er wahr­ge­nom­men haben. Den Brief vor der Ver­öf­fent­li­chung des Vide­os an die Prä­si­dent­schafts­kanz­lei bestä­tig­te H., dies sei auf­grund des Miss­trau­ens in ande­re Insti­tu­tio­nen die „ein­zig rele­van­te Stel­le” gewe­sen, an die er sich hat­te wen­den können. 

„Es ist schwer zu glau­ben, dass Öster­reich ein gefes­tig­ter Rechts­staat sein soll”, befand H. außer­dem. Ihm wer­den Erpres­sung und Dro­gen­de­lik­te vor­ge­wor­fen, es gilt die Unschulds­ver­mu­tung. Wie ange­kün­digt, ent­schlug sich die Aus­kunfts­per­son des Öfte­ren auf­grund des gegen ihn lau­fen­den Ver­fah­rens. Sei­ne Aus­sa­gen im deut­schen U‑Ausschuss woll­te er zum Teil nicht bestä­ti­gen, da dort – im Gegen­satz zum Aus­schuss in Öster­reich – kei­ne Wahr­heits­pflicht herrscht.

Für Unmut zu Beginn der Befra­gung sorg­te die Ver­trau­ens­per­son von H., Rechts­an­walt Alfred Noll. Mehr­mals beklag­ten sich Abge­ord­ne­te, dass die­ser aktiv in die Befra­gung ein­grei­fe und sich an den Zeu­gen wen­de, was laut Geschäfts­ord­nung nicht zuläs­sig ist. Für eine Unter­bre­chung sorg­te eine Beob­ach­tung des ÖVP-Abge­ord­ne­ten Chris­ti­an Sto­cker: Nach­dem FPÖ-Frak­ti­ons­spre­cher Chris­ti­an Hafen­ecker gemeint hat­te, man sei ja nicht dumm, soll Noll gemur­melt haben: „Naja…”

Trotz nur wenig Erkennt­nis­ge­win­nes schöpf­ten die Abge­ord­ne­ten die Befra­gung des Ibi­za-Draht­zie­hers voll aus. Nach fünf Stun­den war Schluss. Wei­ter ging es mit dem Direk­tor der Oes­ter­rei­chi­schen Natio­nal­bank (OeNB), Tho­mas Stei­ner. Er war unter Tür­kis-Blau Chef der Bun­des­fi­nan­zie­rungs­agen­tur (OeB­FA) und soll vor­dring­lich zum Beweis­the­ma „Reform der Finanz­markt­auf­sicht (FMA)” befragt werden.