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news/APA/Montag, 03.05.21, 14:26:22

EU-Kom­mis­si­on will Ein­rei­sen nach Euro­pa erleichtern

Euro­pa sperrt auf – zumin­dest wenn es nach der EU-Kom­mis­si­on geht. Die Brüs­se­ler Behör­de schlug am Mon­tag vor, die wegen der Coro­na-Pan­de­mie ver­häng­ten Ein­schrän­kun­gen für nicht zwin­gend not­wen­di­ge Ein­rei­sen in die Euro­päi­sche Uni­on deut­lich zu lockern. Nach mehr als einem Jahr strik­ter Ein­rei­se­stopps könn­ten bald schon Geimpf­te aus der gan­zen Welt pro­blem­los in die EU rei­sen – unab­hän­gig von der epi­de­mio­lo­gi­schen Lage in ihrer Heimat.
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Es sei Zeit, den euro­päi­schen Tou­ris­mus wie­der in Schwung zu brin­gen und grenz­über­schrei­ten­de Freund­schaf­ten neu auf­le­ben zu las­sen, schrieb EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin Ursu­la von der Ley­en auf Twit­ter. Aller­dings han­delt es sich zunächst nur um Vor­schlä­ge, über die nun noch die EU-Staa­ten bera­ten müs­sen. Die Ent­schei­dung, wer ein­rei­sen darf, liegt letzt­lich bei jedem ein­zel­nen Land. Die 27 Staa­ten suchen seit Beginn der Pan­de­mie nach einer ein­heit­li­chen Linie. Ein Kom­mis­si­ons­be­am­ter sag­te am Mon­tag, er hof­fe, dass die – recht­lich nicht bin­den­den – Emp­feh­lun­gen Ende Mai in Kraft seien.

Kon­kret schlägt die EU-Kom­mis­si­on vor, dass die Ein­schrän­kun­gen bei der Ein­rei­se in die EU für voll­stän­dig Geimpf­te fal­len sol­len. Aner­kannt wer­den sol­len Imp­fun­gen mit den in der EU zuge­las­se­nen Prä­pa­ra­ten von Biontech/Pfizer, Moder­na, Astra­ze­ne­ca und John­son & Johnson.

Die Neue­rung wür­de nicht bedeu­ten, dass Rei­sen­de grund­sätz­lich kei­ne Vor­ga­ben wie PCR-Test oder Qua­ran­tä­ne mehr erfül­len müs­sen. Falls die EU-Staa­ten der­lei For­de­run­gen jedoch nicht an Men­schen in ihrem eige­nen Land stell­ten, soll­ten sie auch nicht für Ein­rei­sen­de gel­ten, beton­te die EU-Kom­mis­si­on. Kin­dern, die sich der­zeit noch nicht imp­fen las­sen kön­nen und mit ihren geimpf­ten Eltern rei­sen, sol­le mit nega­ti­vem PCR-Test eben­falls die Ein­rei­se erlaubt sein. Eini­ge EU-Staa­ten erlau­ben Geimpf­ten schon jetzt die Einreise.

Doch könn­ten nach den Vor­schlä­gen der EU-Kom­mis­si­on künf­tig auch vie­le Men­schen ein­rei­sen, die nicht geimpft sind. Der­zeit ist die Ein­rei­se für Tou­ris­ten ohne zwin­gen­den Grund nur aus sie­ben Nicht-EU-Staa­ten mög­lich, in denen die Virus­la­ge gut ist. Kri­te­ri­en dafür sind etwa die Anzahl der Neu­in­fek­tio­nen auf 100.000 Ein­woh­ner in den ver­gan­ge­nen 14 Tagen, die Test- sowie die Posi­tiv­ra­te in einem Land.

Die EU-Kom­mis­si­on will nun zumin­dest ein Kri­te­ri­um auf­wei­chen. So soll der Grenz­wert für die Anzahl von Neu­in­fek­tio­nen von 25 auf 100 ange­ho­ben wer­den. Dies sei noch immer deut­lich unter dem EU-Durch­schnitt von mehr als 420.

Aus­nah­men gel­ten schon jetzt etwa für Fami­li­en­mit­glie­der, medi­zi­ni­sches Per­so­nal oder Diplo­ma­ten. Alle EU-Staa­ten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staa­ten Schweiz, Nor­we­gen, Liech­ten­stein und Island hat­ten sich bereits zu Beginn der Coro­na-Kri­se auf einen weit­ge­hen­den Ein­rei­se­stopp für nicht zwin­gend not­wen­di­ge Rei­sen geeinigt.

Für den Fall, dass sich die epi­de­mio­lo­gi­sche Lage in einem Land vor allem wegen einer besorg­nis­er­re­gen­den Virus­va­ri­an­te schnell ver­schlech­tert, schlägt EU-Kom­mis­si­on eine Art Not­brem­se vor. Dann kön­ne ein EU-Staat die Ein­rei­se aus die­sem Län­der unver­züg­lich wie­der ein­schrän­ken. Zudem soll­ten die EU-Staa­ten sich unter­ein­an­der abstimmen.

Die 27 EU-Mit­glied­staa­ten müs­sen dem Vor­schlag zustim­men. Ers­te Bera­tun­gen dar­über auf tech­ni­scher Ebe­ne soll es nach Anga­ben der Kom­mis­si­on bereits am Diens­tag geben. Die EU-Bot­schaf­ter sol­len dar­über bei ihrem Tref­fen am Mitt­woch sprechen.

Die EU treibt der­zeit nicht nur die Ein­rei­se von außer­halb vor­an. Zugleich arbei­tet die Staa­ten­ge­mein­schaft an einem Covid-Zer­ti­fi­kat, das das Rei­sen inner­halb der EU ein­fa­cher machen soll. In die­sem Doku­ment – oft „Grü­ner Pass” genannt – sol­len Imp­fun­gen, Tests und über­stan­de­ne Infek­tio­nen gespei­chert werden.